Jede Stimme zählt

So liebe FreundInnen, um es mit Alexander Van der Bellen zu sagen: Am Sonntag kann es „arschknapp“ werden. Noch nie war der Satz „Jede Stimme zählt“ so wahr wie dieser Tage. Ich will etwas von Euch: Ihr habt in Eurem Umfeld sicher noch die Eine oder den Anderen, von der/dem ihr nicht sicher seit ob… Jede Stimme zählt weiterlesen

Bilder mit Todesfolge

„Wir sollten nicht den Fehler machen zu glauben, dass es ohne diese Bilder gehen wird“, hat Sebastian Kurz über die Schande Europas in Idomeni gesagt. Die österreichische Bundesregierung hat nicht versucht zu verschleiern, dass die Situation an der griechisch-mazedonischen Grenze bewusst herbeigeführt wurde. Im Gegenteil sie hat sich damit gerühmt diese Situation erwirkt zu haben.… Bilder mit Todesfolge weiterlesen

Ein Mensch ist ein Mensch ist ein Mensch.

Eine Holocaustüberlebende hat irgendwann einmal im Zuge einer Rede sinngemäß gesagt: „Wer zwischen Mensch und Mensch teilt, landet irgendwann bei den Lagerstraßen von Auschwitz.“ Dieser Satz sagt mehr über die enorme Bedeutung des Egalitätsgrundsatzes für die Wahrung der Menschenrechte aus als alle juristischen Texte, die man darüber lesen kann. Der Egalitätsgrundsatz hat zwei wichtige Konsequenzen:… Ein Mensch ist ein Mensch ist ein Mensch. weiterlesen

Es geht darum, wer Wien regiert.

Häupl bleibt Bürgermeister. Niemand bestreitet: Michael Häupl bleibt Bürgermeister, genauso wie Pühringer Landeshauptmann bleibt. Die xte Auflage des rotblauen Duells ist eine öde Mobilisierungsstrategie, die SPÖ und FPÖ noch aufwärmen werden, wenn Häupl und Strache längst in Pension sind. Sonst aber auch nichts. Nach der Wahl entscheiden politische Mehrheiten über den Bürgermeister und die Koalition, die… Es geht darum, wer Wien regiert. weiterlesen

Ein lupenreiner Demokrat

Der Präsident des Europaparlaments Martin Schulz mimte im Wahlkampf zum Europaparlament 2014 den Vorzeigedemokraten. Sein Verständnis für Demokratie endet aber offensichtlich dort, wo die griechische Regierung wagt den Austeritätskurs der Europäischen Union in Frage zu stellen. Das lässt sich aus einem Interview mit Schulz im Handelsblatt deutlich ablesen, in dem er auf einen vorzeitigen Rücktritt… Ein lupenreiner Demokrat weiterlesen

Fußfessel Arbeitslosigkeit

Ich werde ja ungern persönlich. Aber die zynische Aufregung über den überfälligen Vorschlag meiner Partei auch Menschen, die Leistungen aus ihrer Arbeitslosenversicherung beziehen, ein einigermaßen menschenwürdiges Privatleben zu ermöglichen, regt mich auf. Ich hatte das Glück in meinem Erwerbsleben nur einmal eine ca. vier Monate dauernde Periode der Arbeitslosigkeit zu durchleben. Ich bin im Nachhinein… Fußfessel Arbeitslosigkeit weiterlesen

Prack: Echte Reformen, statt alter Ausreden und ÖVP-Politik von gestern

Ehrliche Einkommensteuerentlastung über echte Steuerstrukturreformen und Steuern auf hohe Vermögen. Wien, 02. Juni 2014 (Grüner-Pressedienst): „Die Steuerlast auf Einkommen in Österreich ist zu hoch“, betont Georg Prack, Landessprecher der Grünen Wien. „Das wird durch ÖVP-Politik von gestern aber auch nicht  besser. Ganz im Gegenteil. Der Staat hat ein Einnahmenproblem – bei den hohen Vermögen.“ Und… Prack: Echte Reformen, statt alter Ausreden und ÖVP-Politik von gestern weiterlesen