Schubhaft und Rassismus

Der Fall eines Menschen mit schwarzer Hautfarbe, der von der Polizei „irrtümlich“ 8 Tage in Schubhaft genommen wurde und der Fall von Mike  Brennan, der „irrtümlich“ für einen Drogendealer gehalten und „irrtümlich“ verprügelt wurde, zeigt wie einfach und gleichzeitig brutal der Rassismus in der Exekutive ist. Schwarz=Illegal=Drogendealer – auf diese simple  wie rassistische Formel lässt sich das Vorgehen der Exekutive gegen Menschen mit schwarzer Hautfarbe bringen.

Schwarz=Illegal=Drogendealer ist aber auch das Bild, das von Politik wie Medien seit Jahren bedient wird. Dieser rassistische Grundkonsens bereitet das Fahrwasser in dem die Polizeibrutalität stattfindet und in dem sie keine Konsequenzen hat. Die politischen HetzerInnen, die Medien, die die von der Politik erzeugten Bilder unreflektiert übernehmen oder sogar kampagnisieren machen sich zu MittäterInnen der Polizeigewalt.

Wer aber das Menschenbild, das hinter Schubhaft allgemein liegt, nicht hinterfragt, wird sich letztendlich immer in einem menschenunwürdigen Diskurs wiederfinden. Denn was ist Schubhaft anderes als die unterschiedliche Wertung von Menschen, je nach dem welcher Nationalität sie angehören. Eine Wertung mit der sogar legitimiert wird, jemanden der Freiheit zu berauben. Solange das Konzept der StaatsbürgerInnenschaft und damit das Konzept des Nationalstaats nicht hinterfragt werden, wird Rassismus auf der Tagesordnung stehen. Die Schubhaft muss abgeschafft werden, denn kein Mensch ist illegal!

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