„Einzelfälle“

Marcus Omofuma, Cheibani Wague, Yankuba Ceesay, Bakary J., Mike Brennan, oder Mohamed A. – um nur ein paar Opfer des strukturellen Rassismus der österreichischen Polizei und Gerichte zu nennen. Amnesty International hat vor ein paar Wochen einen Österreich-Bericht präsentiert, der genau diese augenscheinlichen Missstände in Exekutive und Justiz scharf kritisiert.

Am 1. Mai hat sich der Tod von Marcus Omofuma zum 10ten Mal gejährt (er wurde im Zuge der Abschiebung von der Polizei zu Tode gebracht). Doch Polizei, Justiz und Regierungen haben seither keine wirksamen Maßnahmen gesetzt um dem institutionellen Rassismus in Österreich den Kampf anzusagen. Statt mit Selbstkritik und klaren Konsequenzen aus solchen Fällen, wird immer mit Verharmlosung, Relativierung und zum großen Teil mit Beschuldigung der Opfer reagiert.

Die Strategie ist nach jedem Fall, so er öffentlich wird, die selbe: Es handle sich um einen „tragischen Einzelfall“. So war auch die Reaktion von Polizei und Innenministerin auf die Kritik von Amnesty International vorhersehbar: Fekter sprach erneut von „Einzelfällen“, der Wiener Polizeipräsident Pürstl versicherte, dass gegen Vorwürfe mit „voller Objektivität“ vorgegangen werde. Wie viele Fälle braucht es noch damit das Innenministerium eine Struktur dahinter erkennt? Wieviele Beispiele von „voller Subjektivität“ braucht es noch, damit die Disziplinarkommissionen, endlich aus den Händen der Polizeigewerkschaft und des Innenministeriums befreit werden. Diese Reaktionen sind nicht nur immer wieder zu tiefst beschämend, sie sind Ausdruck des strukturellen Rassismus selbst.

Zu diesem Thema hat der AK Marcus Omofuma Stein nun ein Buch herausgegeben: Ohne Aufenthaltstitel (zum Blog). Ich kann unser Buch nur Jeder/m ans Herz legen!

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