Bezirsvertretungssitzung, 09. September 2009

Gestern habe ich erstmals per Twitter und Facebook live von der Bezirksvertretungssitzung in Favoriten berichtet – Hier eine Zusammenschau der Sitzung. Wer in Zukunft die Bezirksvertretungssitzungen in Favoriten mitverfolgen will, kann meinen Twitterfeed abonieren: georgprack. Das nächste Mal übrigens am 04. November 2009.

16:57 – Die SPÖ beschließt die Stellungnahme des Bezirks zum Flächenwidmungsplan Eisring Süd vor Ablauf der Frist für Stellungnahmen der Bevölkerung. Eine demokratiepolitische Glanzleistung der Roten.

18:04 – Ein Antrag der ÖVP auf eine Alkholverbotszone am Keplerplatz wurde erfreulicherweise abgelehnt. Wider den Verbotsfetisch!

18:22 – Sechs Verkehrsflächen nach Männern, nur eine nach einer Frau benannt. Das ist Vermännlichung des Straßenbildes gegen die Stimmen der Grünen.

18:32 – Die FPÖ bezeichnet sich als Partei des Friedens und der direkten Demokratie. Muss wohl ne paradoxe Intervention sein: Die spinnen, die Blauen!

18:49 – Ich muss mich zu einer FPÖ-Anfrage zu Wort melden, die ohne irgendeinen Beweis anzuführen den BewohnerInnen des EKH Straftaten unterstellt. Ähnlich, nämlich mit dem Vorwurf von rechtswidrigen Handeln, hat die FP auch den Antrag auf eine BürgerInnenversammlung wegen „massiven Beschwerden der Favoritner Bevölkerung über islamische Zentren“ begründet. Die Einrichtungen, denen sie dieses rechtswidrige Handeln vorwirft, hat sie mit copy/paste von der Seite der islamischen Glaubengemeinschaft (Einrichtungen in Favoriten) in den Antrag übernommen.

19:07 – Jetzt wird es heiß: Die FPÖ hat einen Arbeitskreis gegen Graffiti beantragt. Ich habe gewagt von Streetart pauschal als Kunst zu sprechen, die strafrechtliche Verfolgung in Frage zu stellen und einen entspannteren Umgang mit dem Thema einzufordern. Antwort der FPÖ – Wir hätten ein ungeklärtes Verhältnis zu fremden Eigentum … :)

19:26 – Die FPÖ will ein Lärmverbot in der Nähe eines Kinderspielplatzes. Bei so was macht nicht einmal die SPÖ mit.

20:00 – Die Sitzung ist zu Ende, bis zum nächsten Mal.

Advertisements

Ein Kommentar zu „Bezirsvertretungssitzung, 09. September 2009

  1. Das rote Verhalten beim Thema Eisring Süd ist ja hinreichend bekannt … medial groß von Bürgebeteiligung reden, gleichzeitig aber auf keine Bedürfnisse und Vorschläge der Bürger eingehen (der Supermarkt am Parkplatz stellt die Ausnahme dar, wäre allerdings auch OHNE Umwidmung des restlichen Areals und OHNE Wohnbauten umsetzbar!!)
    da werden mehr als 7.000 neue Wohnungen im 10. neu gebaut (bereits beschlossen) und die SPÖ faselt von dringend benötigten Wohnungen GENAU am Eisring Süd … in der Ausschreibung für die „Umgestaltung“ (weil Renovierung stand für die Roten ja nie zur Debatte) wird mit Zahlen von 2001 argumenteiert statt mit den zur Ausschreibung aktuelle Zahlen von 2008 und jegliche Verantwortung der SPÖ an dem Eisring Süd Zustand verschwiegen (die verantwortlichen Stadträte waren durch die Bank SPÖ; z.B. auch der Herr BGM Häupl, der jetzt stolz darauf ist, mit dem Eistraum zusätzliche Konkurenz zu bestehenden Eislaufplätzen zu schaffen … DAFÜR gibt es natürlich Geld :( )

    Darum sollte man die Bürger auch unterstützen (bzw. die BI):
    http://petition2.sos-eisring-sued.at
    http://www.sos-eisring-sued.at/

    Streetart pauschal als Kunst zu bezeichnen ist genauso sinnvoll wie Zwangsehen und Ehrenmorde als Kultur zu bezeichnen … etwas überspitzt formuliert, ich weiß, aber deswegen noch lange nicht falsch (bei beidem geht es darum, dass Menschen der Ansicht sind, dass Gesetze für sie nicht gelten, in beidem geht es darum, dass keinerlei Respekt vor Leben/Eigentum eines anderen gezeigt wird)
    Mich würde interessieren, ob sie schon einmal mit den Betroffenen Hausbesitzern, Autobesitzern, …) gesprochen haben? Was glauben sie, wie oft werden sie „Super, damit trage ich zur Kultur bei und zusätzlich bin ich ja jetzt Besitzer eines Kunstwerkes“ hören?
    Wenn sie oder ihre Partei jedesmal die Reinigungs- bzw. Wiederherstellungskosten übernehmen wollen, bitte, sie können schon anfangen, es gibt genug zu tun…

    Was schleichende Islamisierung, islamische Zentren u.ä. angeht … am Anfang war das im 10. nie ein Problem, waren ja auch nur wenige. Aber derzeit sprießen ja leider überall, wo kein Wettbüro ist (denn auch davon gibt es viel zu viele) „Kulturzentren“ (die später zu Moscheen werden, wie in der Ettenreichgasse z.B.), Kulturvereine, etc. aus dem Boden. Das selbe „frühlingshafte“ Phänomen gibt es übrigens auch bei
    Kebab-Ständen (nicht falsch verstehen, ich ess dort gerne und regelmäßig, aber ich brauch im Umkreis um meine Wohnung nicht plötzlich 6 davon) und türkischen Supermärkten.
    Zusätzlich das -entschuldigung- primitive und machohafte Auftreten der – wie sagt man gerade aktuell PC ? – Neoösterreicher mit türkischem Migrationshintergrund und die Weigerung gewisser Volksgruppen (vorallem Türkei, ehem. Jugoslawien), in der öffentlichkeit etwas anderes als IHRE Muttersprache zu sprechen (bzw. zu schreien, das dürfte auch Kultur sein) … das alles führt unweigerlich dazu, dass sich die „Österreicher“ immer fremder hier fühlen … im 6er,18er, U6, … gehört man zur deutschsprechenden Minderheit …

    Solange das von den meisten Parteienb geleugnet, totgeschwiegen und ignoriert wird, werden rechte Partein wie FPÖ oder BZÖ immer mehr Wählerstimmen bekommen… und die anderen Parteien sind auch noch selbst Schuld daran … solange PC an der Realität vorbeigeht, ist sie unsinnig

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s