Jede Stimme zählt

So liebe FreundInnen,

um es mit Alexander Van der Bellen zu sagen: Am Sonntag kann es „arschknapp“ werden. Noch nie war der Satz „Jede Stimme zählt“ so wahr wie dieser Tage.

Ich will etwas von Euch: Ihr habt in Eurem Umfeld sicher noch die Eine oder den Anderen, von der/dem ihr nicht sicher seit ob er/sie zur Wahl geht und Van der Bellen wählt.

Meldet Euch bei diesen FreundInnen, Verwandten, Bekannten, ArbeitskollegInnen und überzeugt sie Van der Bellen zu wählen.

Es geht am Sonntag um die Zukunft dieses Landes. Die Entwicklungen, die Ungarn mit der Fidesz-Partei oder Polen mit der PiS-Partei genommen haben sollten ein warnendes Beispiel sein, dass rechte Parteien Machtpositionen wie jene des/der Bundespräsidenten/in missbrauchen und die Verfassung eines Staates binnen kurzer Zeit in Frage stellen.

Die „blaue Republik“ ist keine unrealistisches Schreckgespenst. Eine FPÖ-geführte Regierung und ein FPÖ Bundespräsident könnten die Zusammensetzung des Verfassungsgerichtshofs nach ihrem Belieben verändern und damit die verfassungsrechtlichen Checks & Balances außer Kraft setzen. Ein Bundeskanzler Strache und ein Bundespräsident Hofer könnten nach Belieben Neuwahlen ausrufen bis ihnen das Ergebnis passt.

Wer an den Satz „Es wird nicht so heiß gegessen wie gekocht“ glaubt, dem halte ich eine Anekdote aus der Anfangszeit der schwarzblauen Regierung 2000 entgegen:

Die Kabarettisten Stermann & Grissemann hatten in einem satirischen Interview im Jahr 1999 den damaligen FPÖ Chef Jörg Haider schwer beleidigt. Die Sache blieb zunächst weitgehend unbeachtet. Kurz nach Regierungsantritt zeigte der FPÖ Klubobmann Peter Westenthaler die beiden regierungskritischen Satiriker an und sorgte als Mitglied des ORF Kuratoriums dafür, dass Stermann & Grissemann für lange Zeit vom ORF suspendiert wurden. Erst nachdem die Staatsanwaltschaft die von der FPÖ angeregten Ermittlungen einstellte, wurde dies Suspendierung zurückgenommen.

Die FPÖ hat 2000 sofort nach Regierungsantritt begonnen gegen politische GegnerInnen vorzugehen. Eingeschränkt waren sie damals durch eine funktionierende Justiz, einen verantwortungsbewussten Bundespräsidenten und eine nicht vorhandene Verfassungsmehrheit.

Eine Situation, die es der FPÖ ermöglicht die Verfassung zu umgehen, Höchstrichter auszutauschen und den öffentlichen Rundfunk nach ihrem Belieben umzugestalten, müssen wir unbedingt verhindern.

Mit Alexander Van der Bellen gibt es eine mehr als nur wählbare Alternative. Ich kenne ihn seit 2002 persönlich als begnadeten Außenpolitiker, als überlegt handelnden Menschen, als einen zukunftsorientierten Denker.

Ich bitte Euch geht wählen und mobilisiert bis Sonntag Euer Umfeld, um für Van der Bellen zu stimmen.

Alles Liebe!

Georg

 

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