Jede Stimme zählt

So liebe FreundInnen, um es mit Alexander Van der Bellen zu sagen: Am Sonntag kann es „arschknapp“ werden. Noch nie war der Satz „Jede Stimme zählt“ so wahr wie dieser Tage. Ich will etwas von Euch: Ihr habt in Eurem Umfeld sicher noch die Eine oder den Anderen, von der/dem ihr nicht sicher seit ob… Jede Stimme zählt weiterlesen

Bilder mit Todesfolge

„Wir sollten nicht den Fehler machen zu glauben, dass es ohne diese Bilder gehen wird“, hat Sebastian Kurz über die Schande Europas in Idomeni gesagt. Die österreichische Bundesregierung hat nicht versucht zu verschleiern, dass die Situation an der griechisch-mazedonischen Grenze bewusst herbeigeführt wurde. Im Gegenteil sie hat sich damit gerühmt diese Situation erwirkt zu haben.… Bilder mit Todesfolge weiterlesen

Ein Mensch ist ein Mensch ist ein Mensch.

Eine Holocaustüberlebende hat irgendwann einmal im Zuge einer Rede sinngemäß gesagt: „Wer zwischen Mensch und Mensch teilt, landet irgendwann bei den Lagerstraßen von Auschwitz.“ Dieser Satz sagt mehr über die enorme Bedeutung des Egalitätsgrundsatzes für die Wahrung der Menschenrechte aus als alle juristischen Texte, die man darüber lesen kann. Der Egalitätsgrundsatz hat zwei wichtige Konsequenzen:… Ein Mensch ist ein Mensch ist ein Mensch. weiterlesen

Prack: Echte Reformen, statt alter Ausreden und ÖVP-Politik von gestern

Ehrliche Einkommensteuerentlastung über echte Steuerstrukturreformen und Steuern auf hohe Vermögen. Wien, 02. Juni 2014 (Grüner-Pressedienst): „Die Steuerlast auf Einkommen in Österreich ist zu hoch“, betont Georg Prack, Landessprecher der Grünen Wien. „Das wird durch ÖVP-Politik von gestern aber auch nicht  besser. Ganz im Gegenteil. Der Staat hat ein Einnahmenproblem – bei den hohen Vermögen.“ Und… Prack: Echte Reformen, statt alter Ausreden und ÖVP-Politik von gestern weiterlesen

Leistbares Wohnen jetzt.

Die 69. Landesversammlung der Wiener Grünen hat einen Resolutionsantrag zum Thema „Leistbares Wohnen jetzt“ beschlossen. Unsere wichtigsten Forderungen für eine Reparatur des Mietrechts sind: Faire und transparente Mietzinsobergrenzen. Derzeit gilt im Altbau der Richtwertmietzins mit undurchsichtigen Zuschlägen, die die Überprüfung erschweren. Mögliche Zu- und Abschläge werden gesetzlich festgelegt und eine summenmäßige Obergrenze für die Zuschläge eingeführt.… Leistbares Wohnen jetzt. weiterlesen

Faire Mieten – Leistbares Wohnen.

Wohnen ist kein Luxus, Wohnen ist ein Grundrecht. Leider wird die Suche nach einer leistbaren Wohnung für viele Menschen im Land immer schwieriger. Mieten und Kaufpreise explodieren, sie tragen maßgeblich zur Inflation bei. Die flächendeckende und leistbare Wohnversorgung für die Bevölkerung ist aber eine der Grundvoraussetzungen für das Funktionieren unserer Gesellschaft. Wohnungen sind keine Ware… Faire Mieten – Leistbares Wohnen. weiterlesen

Für einen radikalen Kompromiss zwischen Machbarem und Wünschenswerten

Gestern wurde ich von der Landesversammlung der Wiener Grünen für drei Jahre zum Landessprecher der Partei gewählt. Ich freue mich sehr über das Vertrauen, dass mir damit ausgesprochen wurde. Und ich freue mich auf die Verantwortung mit den Wiener Grünen und mit den vielen Menschen in dieser Stadt, die uns wohlwollend aber auch kritisch begleiten,… Für einen radikalen Kompromiss zwischen Machbarem und Wünschenswerten weiterlesen