Bilder mit Todesfolge

„Wir sollten nicht den Fehler machen zu glauben, dass es ohne diese Bilder gehen wird“, hat Sebastian Kurz über die Schande Europas in Idomeni gesagt. Die österreichische Bundesregierung hat nicht versucht zu verschleiern, dass die Situation an der griechisch-mazedonischen Grenze bewusst herbeigeführt wurde. Im Gegenteil sie hat sich damit gerühmt diese Situation erwirkt zu haben.… Bilder mit Todesfolge weiterlesen

Ein Mensch ist ein Mensch ist ein Mensch.

Eine Holocaustüberlebende hat irgendwann einmal im Zuge einer Rede sinngemäß gesagt: „Wer zwischen Mensch und Mensch teilt, landet irgendwann bei den Lagerstraßen von Auschwitz.“ Dieser Satz sagt mehr über die enorme Bedeutung des Egalitätsgrundsatzes für die Wahrung der Menschenrechte aus als alle juristischen Texte, die man darüber lesen kann. Der Egalitätsgrundsatz hat zwei wichtige Konsequenzen:… Ein Mensch ist ein Mensch ist ein Mensch. weiterlesen

Grüne Listenwahl: Saubere Politik und Saubere Umwelt!

Am 21. 10. wählen wir die KandidatInnen mit denen wir in die Nationalratswahlen gehen: in einem demokratischen Prozess bei dem alle Wiener Grünen aufgerufen sind mitzubestimmen. Angesichts der größten Verteilungskrise der vergangenen Jahrzehnte, einer nie da gewesenen Energie- und Klimakrise, angesichts von Korruption und Stillstand in unserem Land geht es bei den Nationalratswahlen um viel mehr,… Grüne Listenwahl: Saubere Politik und Saubere Umwelt! weiterlesen

Ist die SPÖ noch zu retten?

Wien ist eine Stadt, in der viele Menschen unter der Armutsgrenze leben, darunter viele Kinder. Wien ist eine Stadt, in der sich die Biographie vieler Menschen anhand des sozialen Status ihrer Eltern entscheidet, weil Bildungsarmut und Bildungsreichtum vererbt werden. Wien ist eine Stadt, in der Menschen in Haft sitzen, weil sie am falschen Platz auf… Ist die SPÖ noch zu retten? weiterlesen

Wer packelt hier mit der FPÖ?

Dummheit ist bekanntlich eine Bewegung, der sich Jede/r anschließen kann. Einige Wiener SozialdemokratInnen sind gerade dabei diese Bewegung mit geradezu herausragendem Elan zu verstärken. Auf der ToDo-Liste der SP-WahlkämpferInnen steht negative-campaigning. Kriterien bei der Auswahl der Stoßrichtung: a) Es muss absolut unglaubwürdig sein. b) Wenn wer unter Beschuss gerät, dann aber bitte schon das eigene… Wer packelt hier mit der FPÖ? weiterlesen

WKR-Ball untersagen!

Die Behörden haben heute die Demonstration gegen den WKR-Ball, den Ball des rechtsextremen und deutschnationalen Wiener Korporationsrings untersagt. Das ist in mehrerlei Hinsicht völlig inakzeptabel! Die rechtsstaatliche Dimension: Hier wird das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit völlig unverhältnismäßig und willkürlich eingeschränkt. Die Begründung der Untersagung mit Gefährdung der öffentlichen Sicherheit, wegen „der Vorkommnisse 2008 und… WKR-Ball untersagen! weiterlesen

Elmayer tanzt ein!

Am 29. Jänner treffen sich in der Hofburg wie jedes Jahr die deutschnationalen Burschenschaften zum „Wiener Korporationsball“. Jahr für Jahr darf sich die rechtsextreme Society in den respräsentativsten Räumlichkeiten der Republik abfeiern. Es ist beschämend, dass die höchsten Repräsentanten des Staates – die  Bundespräsidenten (im Übrigen ist es auch beschämend, dass es in Österreich noch… Elmayer tanzt ein! weiterlesen