Kurz – Der Austrotrump

Es mag auf den ersten Blick weit hergeholt erscheinen, wenn man den jungen Wiener Schnösel, der mit Hilfe der FPÖ und unter Zuhilfenahme von FPÖ Politik Bundeskanzler werden will, mit dem greisen Politikwirrkopf, der US-Präsident ist, vergleicht. Bei näherer Betrachtung ergeben sich aber erstaunliche Parallelen: 1. Monothema Migration: Kurz und Trump setzen auf die Angst… Kurz – Der Austrotrump weiterlesen

Die Mitte des Herrn Kurz

ZIB 2 gestern. Alles unter 1.500 Euro Bruttoverdienst fasst ÖVP Obmann Kurz bei Armin Wolf gar nicht mehr als kleineres oder mittleres Einkommen auf. Wer also nur den Mindestlohn für seine/ihre Arbeit bekommt, wer prekär oder Teilzeit beschäftigt ist, ist in den Augen von Hrn. Kurz selbst schuld, dass er/sie so wenig verdient, dass seine… Die Mitte des Herrn Kurz weiterlesen

Dollfuß

Es sagt etwas über das Demokratieverständnis der Kurz-ÖVP aus, wenn sie die Entfernung des Portraits des autoritären Ständestaatdiktators Dollfuß aus ihren Klubräumlichkeiten nicht zur Aufarbeitung der eigenen Geschichte nutzt, sondern sich der unangenehmen Diskussion mit einem Verweis auf den Umzug zu entledigen versucht. Die „neue“ ÖVP unterscheidet sich in ihrem ungeklärten Verhältnis zu Dollfuß offenbar… Dollfuß weiterlesen

Kurz und die Angst vor der sozialen Frage

Es ist schon bemerkenswert, was sich in den letzten Wochen in Österreich abspielt. Eine Bildungsreform macht den Weg frei für eine Modellregion gemeinsame Schule. Ein Mindestlohn von 1500 Euro brutto für alle ArbeitnehmerInnen wird sozialpartnerschaftlich beschlossen. Der Pflegeregress wird abgeschafft. Eine längst überfällige Novelle zum Ökostromgesetz wurde umgesetzt. In other words: Sebastian Kurz räumt Themen… Kurz und die Angst vor der sozialen Frage weiterlesen

Ein Gesamtbild

Einem neuen Klub der Grünen im Nationalrat würden im Fall einer gleichen Verteilung der Mandate angehören: Ulrike Lunacek, Albert Steinhauser, Sigrid Maurer, Markus Koza (neu), Alev Korun, Werner Kogler, Judith Schwentner, Dieter Brosz, Ulli Fischer (neu), Elisabeth Götze (neu), Ruperta Lichtenecker, Clemens Stammler (neu), Gabi Moser, Berivan Aslan, Thomas Haidenberger (neu), Harald Walser, Georg Bürstmayr… Ein Gesamtbild weiterlesen

Jede Stimme zählt

So liebe FreundInnen, um es mit Alexander Van der Bellen zu sagen: Am Sonntag kann es „arschknapp“ werden. Noch nie war der Satz „Jede Stimme zählt“ so wahr wie dieser Tage. Ich will etwas von Euch: Ihr habt in Eurem Umfeld sicher noch die Eine oder den Anderen, von der/dem ihr nicht sicher seit ob… Jede Stimme zählt weiterlesen

Bilder mit Todesfolge

„Wir sollten nicht den Fehler machen zu glauben, dass es ohne diese Bilder gehen wird“, hat Sebastian Kurz über die Schande Europas in Idomeni gesagt. Die österreichische Bundesregierung hat nicht versucht zu verschleiern, dass die Situation an der griechisch-mazedonischen Grenze bewusst herbeigeführt wurde. Im Gegenteil sie hat sich damit gerühmt diese Situation erwirkt zu haben.… Bilder mit Todesfolge weiterlesen