Jede Stimme zählt

So liebe FreundInnen, um es mit Alexander Van der Bellen zu sagen: Am Sonntag kann es „arschknapp“ werden. Noch nie war der Satz „Jede Stimme zählt“ so wahr wie dieser Tage. Ich will etwas von Euch: Ihr habt in Eurem Umfeld sicher noch die Eine oder den Anderen, von der/dem ihr nicht sicher seit ob… Jede Stimme zählt weiterlesen

Bilder mit Todesfolge

„Wir sollten nicht den Fehler machen zu glauben, dass es ohne diese Bilder gehen wird“, hat Sebastian Kurz über die Schande Europas in Idomeni gesagt. Die österreichische Bundesregierung hat nicht versucht zu verschleiern, dass die Situation an der griechisch-mazedonischen Grenze bewusst herbeigeführt wurde. Im Gegenteil sie hat sich damit gerühmt diese Situation erwirkt zu haben.… Bilder mit Todesfolge weiterlesen

Ein Mensch ist ein Mensch ist ein Mensch.

Eine Holocaustüberlebende hat irgendwann einmal im Zuge einer Rede sinngemäß gesagt: „Wer zwischen Mensch und Mensch teilt, landet irgendwann bei den Lagerstraßen von Auschwitz.“ Dieser Satz sagt mehr über die enorme Bedeutung des Egalitätsgrundsatzes für die Wahrung der Menschenrechte aus als alle juristischen Texte, die man darüber lesen kann. Der Egalitätsgrundsatz hat zwei wichtige Konsequenzen:… Ein Mensch ist ein Mensch ist ein Mensch. weiterlesen

Ein lupenreiner Demokrat

Der Präsident des Europaparlaments Martin Schulz mimte im Wahlkampf zum Europaparlament 2014 den Vorzeigedemokraten. Sein Verständnis für Demokratie endet aber offensichtlich dort, wo die griechische Regierung wagt den Austeritätskurs der Europäischen Union in Frage zu stellen. Das lässt sich aus einem Interview mit Schulz im Handelsblatt deutlich ablesen, in dem er auf einen vorzeitigen Rücktritt… Ein lupenreiner Demokrat weiterlesen

Die ÖVP: Entfesselt & Abgesandelt

Vergleichsweise unbeschadet durch die Krise. Bei genauerer Betrachtung werden sich viele politische BeobachterInnen fragen worauf Wirtschaftskammerpräsident Leitl mit seiner Wortmeldung („Österreich ist abgesandelt.“) hinaus will. Die österreichische Volkswirtschaft ist vergleichsweise wenig beschadet durch die Finanz- u. Wirtschaftskrise gekommen. Wären da nicht die österreichischen Banken, von denen immer noch nicht klar ist, wieviel die BürgerInnen am… Die ÖVP: Entfesselt & Abgesandelt weiterlesen

Europa geht anders

Am 15. Mai haben WissenschaftlerInnen, VertreterInnen von zivilgesellschaftlichen Organisationen, SozialdemokratInnen und Grüne aus Deutschland, Frankreich, Italien und Österreich die Initiative „Europa geht anders“ präsentiert. Das breite Netzwerk von ErstunterzeichnerInnen engagiert sich für einen Kurswechsel in Europa. Die europäischen Konservativen haben die Krise der Europäischen Union und ihre Mehrheiten in Institutionen und Gremien der Union geschickt genutzt,… Europa geht anders weiterlesen

Grüne einstimmig gegen Nulllohnrunde in Wien

Rot-Grün muss einen anderen Weg gehen als die Fekter-ÖVP. Deshalb hat sich die Landesversammlung der Grünen Wien gestern einstimmig für einen Antrag gegen eine Nulllohnrunde in Wien ausgesprochen (Grüne Landesversammlung – Nein zu Nulllohnrunde – 17. 06. 12). Im einzigen Bundesland, in dem keine konservativen PolitikerInnen an der Regierung sind, wollen wir einen anderen Weg… Grüne einstimmig gegen Nulllohnrunde in Wien weiterlesen