Kurz – Der Austrotrump

Es mag auf den ersten Blick weit hergeholt erscheinen, wenn man den jungen Wiener Schnösel, der mit Hilfe der FPÖ und unter Zuhilfenahme von FPÖ Politik Bundeskanzler werden will, mit dem greisen Politikwirrkopf, der US-Präsident ist, vergleicht. Bei näherer Betrachtung ergeben sich aber erstaunliche Parallelen: 1. Monothema Migration: Kurz und Trump setzen auf die Angst… Kurz – Der Austrotrump weiterlesen

Die Mitte des Herrn Kurz

ZIB 2 gestern. Alles unter 1.500 Euro Bruttoverdienst fasst ÖVP Obmann Kurz bei Armin Wolf gar nicht mehr als kleineres oder mittleres Einkommen auf. Wer also nur den Mindestlohn für seine/ihre Arbeit bekommt, wer prekär oder Teilzeit beschäftigt ist, ist in den Augen von Hrn. Kurz selbst schuld, dass er/sie so wenig verdient, dass seine… Die Mitte des Herrn Kurz weiterlesen

Kurz und die Angst vor der sozialen Frage

Es ist schon bemerkenswert, was sich in den letzten Wochen in Österreich abspielt. Eine Bildungsreform macht den Weg frei für eine Modellregion gemeinsame Schule. Ein Mindestlohn von 1500 Euro brutto für alle ArbeitnehmerInnen wird sozialpartnerschaftlich beschlossen. Der Pflegeregress wird abgeschafft. Eine längst überfällige Novelle zum Ökostromgesetz wurde umgesetzt. In other words: Sebastian Kurz räumt Themen… Kurz und die Angst vor der sozialen Frage weiterlesen

Bilder mit Todesfolge

„Wir sollten nicht den Fehler machen zu glauben, dass es ohne diese Bilder gehen wird“, hat Sebastian Kurz über die Schande Europas in Idomeni gesagt. Die österreichische Bundesregierung hat nicht versucht zu verschleiern, dass die Situation an der griechisch-mazedonischen Grenze bewusst herbeigeführt wurde. Im Gegenteil sie hat sich damit gerühmt diese Situation erwirkt zu haben.… Bilder mit Todesfolge weiterlesen

Ein Mensch ist ein Mensch ist ein Mensch.

Eine Holocaustüberlebende hat irgendwann einmal im Zuge einer Rede sinngemäß gesagt: „Wer zwischen Mensch und Mensch teilt, landet irgendwann bei den Lagerstraßen von Auschwitz.“ Dieser Satz sagt mehr über die enorme Bedeutung des Egalitätsgrundsatzes für die Wahrung der Menschenrechte aus als alle juristischen Texte, die man darüber lesen kann. Der Egalitätsgrundsatz hat zwei wichtige Konsequenzen:… Ein Mensch ist ein Mensch ist ein Mensch. weiterlesen

Ein lupenreiner Demokrat

Der Präsident des Europaparlaments Martin Schulz mimte im Wahlkampf zum Europaparlament 2014 den Vorzeigedemokraten. Sein Verständnis für Demokratie endet aber offensichtlich dort, wo die griechische Regierung wagt den Austeritätskurs der Europäischen Union in Frage zu stellen. Das lässt sich aus einem Interview mit Schulz im Handelsblatt deutlich ablesen, in dem er auf einen vorzeitigen Rücktritt… Ein lupenreiner Demokrat weiterlesen

Fußfessel Arbeitslosigkeit

Ich werde ja ungern persönlich. Aber die zynische Aufregung über den überfälligen Vorschlag meiner Partei auch Menschen, die Leistungen aus ihrer Arbeitslosenversicherung beziehen, ein einigermaßen menschenwürdiges Privatleben zu ermöglichen, regt mich auf. Ich hatte das Glück in meinem Erwerbsleben nur einmal eine ca. vier Monate dauernde Periode der Arbeitslosigkeit zu durchleben. Ich bin im Nachhinein… Fußfessel Arbeitslosigkeit weiterlesen