Bilder mit Todesfolge

„Wir sollten nicht den Fehler machen zu glauben, dass es ohne diese Bilder gehen wird“, hat Sebastian Kurz über die Schande Europas in Idomeni gesagt. Die österreichische Bundesregierung hat nicht versucht zu verschleiern, dass die Situation an der griechisch-mazedonischen Grenze bewusst herbeigeführt wurde. Im Gegenteil sie hat sich damit gerühmt diese Situation erwirkt zu haben.… Bilder mit Todesfolge weiterlesen

Ein Mensch ist ein Mensch ist ein Mensch.

Eine Holocaustüberlebende hat irgendwann einmal im Zuge einer Rede sinngemäß gesagt: „Wer zwischen Mensch und Mensch teilt, landet irgendwann bei den Lagerstraßen von Auschwitz.“ Dieser Satz sagt mehr über die enorme Bedeutung des Egalitätsgrundsatzes für die Wahrung der Menschenrechte aus als alle juristischen Texte, die man darüber lesen kann. Der Egalitätsgrundsatz hat zwei wichtige Konsequenzen:… Ein Mensch ist ein Mensch ist ein Mensch. weiterlesen

Ein lupenreiner Demokrat

Der Präsident des Europaparlaments Martin Schulz mimte im Wahlkampf zum Europaparlament 2014 den Vorzeigedemokraten. Sein Verständnis für Demokratie endet aber offensichtlich dort, wo die griechische Regierung wagt den Austeritätskurs der Europäischen Union in Frage zu stellen. Das lässt sich aus einem Interview mit Schulz im Handelsblatt deutlich ablesen, in dem er auf einen vorzeitigen Rücktritt… Ein lupenreiner Demokrat weiterlesen

Fußfessel Arbeitslosigkeit

Ich werde ja ungern persönlich. Aber die zynische Aufregung über den überfälligen Vorschlag meiner Partei auch Menschen, die Leistungen aus ihrer Arbeitslosenversicherung beziehen, ein einigermaßen menschenwürdiges Privatleben zu ermöglichen, regt mich auf. Ich hatte das Glück in meinem Erwerbsleben nur einmal eine ca. vier Monate dauernde Periode der Arbeitslosigkeit zu durchleben. Ich bin im Nachhinein… Fußfessel Arbeitslosigkeit weiterlesen

Prack: Echte Reformen, statt alter Ausreden und ÖVP-Politik von gestern

Ehrliche Einkommensteuerentlastung über echte Steuerstrukturreformen und Steuern auf hohe Vermögen. Wien, 02. Juni 2014 (Grüner-Pressedienst): „Die Steuerlast auf Einkommen in Österreich ist zu hoch“, betont Georg Prack, Landessprecher der Grünen Wien. „Das wird durch ÖVP-Politik von gestern aber auch nicht  besser. Ganz im Gegenteil. Der Staat hat ein Einnahmenproblem – bei den hohen Vermögen.“ Und… Prack: Echte Reformen, statt alter Ausreden und ÖVP-Politik von gestern weiterlesen

Die ÖVP: Entfesselt & Abgesandelt

Vergleichsweise unbeschadet durch die Krise. Bei genauerer Betrachtung werden sich viele politische BeobachterInnen fragen worauf Wirtschaftskammerpräsident Leitl mit seiner Wortmeldung („Österreich ist abgesandelt.“) hinaus will. Die österreichische Volkswirtschaft ist vergleichsweise wenig beschadet durch die Finanz- u. Wirtschaftskrise gekommen. Wären da nicht die österreichischen Banken, von denen immer noch nicht klar ist, wieviel die BürgerInnen am… Die ÖVP: Entfesselt & Abgesandelt weiterlesen

Europa geht anders

Am 15. Mai haben WissenschaftlerInnen, VertreterInnen von zivilgesellschaftlichen Organisationen, SozialdemokratInnen und Grüne aus Deutschland, Frankreich, Italien und Österreich die Initiative „Europa geht anders“ präsentiert. Das breite Netzwerk von ErstunterzeichnerInnen engagiert sich für einen Kurswechsel in Europa. Die europäischen Konservativen haben die Krise der Europäischen Union und ihre Mehrheiten in Institutionen und Gremien der Union geschickt genutzt,… Europa geht anders weiterlesen