Hallo! Ich bin Iris Scanner.

Die Erfassung biometrischer Daten schreitet scheinbar unaufhaltsam voran. Bewusstsein für die Einschränkung der individuellen Freiheiten ist in der Gesellschaft kaum vorhanden.

Ein Schreiben einer Richterin namens „Iris Scanner“ legte die VolxTheaterKarawane dem Direktor des Realgymnasiums Lambach vor: Schon konnten die „WissenschafterInnen“ vom „Biometrischen Vermessungsamt“ Fingerabdrücke und andere Daten von SchülerInnen aufnehmen. Mit der Aktion wollte die VolxTheaterKarawane auf die am EU-Gipfel in Thessaloníki beschlossenen Maßnahmen bezüglich biometrischer Daten in Reisepässen aufmerksam machen. Die unhinterfragte Autoritätsgläubigkeit des Lambacher Direktors macht eines klar: Große Teile der Gesellschaft haben nicht reflektiert, was die Regierenden der EU umsetzen.
Biometrie beschäftigt sich mit der Vermessung quantitativer Merkmale von Lebewesen und wurde von den NationalsozialistInnen zur Wissenschaft erhoben. Die neuere Biometrie beschäftigt sich insbesondere mit dem Schluss von Merkmalen auf Personen, zum Zwecke der Identifikation aus einem undefinierten Personenkreis.

Unschuldige gibt es nicht …
Im „Krieg gegen den Terrorismus“ werden Überwachungsmöglichkeiten unter dem Deckmantel der Sicherheit Zug um Zug ausgebaut. Die EU-Staaten erarbeiten derzeit die gesetzlichen Grundlagen für einen neuen Pass. Die biometrischen Daten im Pass (Foto), sollen durch Digitalisierung und Erfassung in einer Datenbank, ergänzt durch Fingerabdrücke, für Polizei, Geheimdienst etc. zur „Verbrechensbekämpfung“ nutzbar gemacht werden. Den staatlichen Exekutivinstitutionen wird ein weiteres Instrument zur sozialen Kontrolle in die Hand gegeben. Dies führt zu angepasstem Verhalten gegenüber einem immer allmächtiger werdenden Staat. Besonders brisant hierbei: Es wird die Unschuldsvermutung missachtet. Die Datenbank wird präventiv für die Verbrechens-Bekämpfung erstellt und nicht aufgrund eines konkreten Verbrechens.

… Diskussionen auch nicht
In Deutschland stellen die Behörden seit November 2005 den biometrischen Pass aus, in Österreich kommt das digitale Gesichtsbild im Frühjahr 2006, Fingerprints werden in Österreich ab 2008 in Pässen zu finden sein. Die zuständigen PolitikerInnen vermeiden die Diskussion über die massiven datenschutzrechtlichen Bedenken. Es drängt sich der Eindruck auf, dass das Vorhaben absichtlich auf EU-Ebene verlagert wird, um sich nicht der öffentlichen und parlamentarischen Kontrolle stellen zu müssen.
Besonders kritisch wird von DatenschützerInnen die Art der Speicherung gesehen. Die so genannten RFID-Chips ermöglichen ein berührungsloses Lesen der biometrischen Daten. Eine Verschlüsselung ist nicht so einfach möglich. Vielmehr besteht die Gefahr, dass auf persönliche Daten von Unbefugten zugegriffen wird. „Der RFID-Pass erlaubt bequeme Erstellung von Bewegungsprofilen – Daten können leicht von beliebigen Stellen erfasst und missbraucht werden,“ kritisiert die ARGE Daten in einer Aussendung.

Fehlerhaftes Verfahren
Was die Biometrie zum „Krieg gegen den Terrorismus“ beitragen soll, bleibt überhaupt im Dunkeln. Weder kann das System verhindern, dass bisher unbescholtene TerroristInnen Kontrollen passieren, noch ist das System besonders fälschungssicher. Der/die Einzelne hat hingegen durch den im Chip enthaltenen Sender keinen Einfluss darauf, welche Daten preisgegeben werden. Mit der Anwendung der RFID-Technologie werden persönliche Daten quasi zum Allgemeingut.
Biometrische Verfahren sind fehlerhaft. Sie zielen auf eine Wahrscheinlichkeitsaussage ab. Zur Senkung der Fehlerquote werden zusätzliche Merkmale erfasst, die oft noch weiter in den persönlichen Bereich eingreifen. Die Netzhaut kann etwa Auskunft über den vorangegangenen Alkoholkonsum einer Person geben. Wird der Zugang zum Arbeitsplatz von solchen Messungen abhängig gemacht, kann das nachhaltige Auswirkungen auf die ökonomische Existenz der geprüften Person haben. Wir haben alle etwas zu verbergen – nämlich unsere Individualität. Unter dem Druck eines solchen Kontrollregimes entsteht jedoch der Zwang, sie andauernd auszustellen!

www.no-racism.net – Texte zu Biometrie
www.argedaten.at – Aktuelle News zum Thema

Veröffentlicht in Unique 1/06

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