Ein Mensch ist ein Mensch ist ein Mensch.

Eine Holocaustüberlebende hat irgendwann einmal im Zuge einer Rede sinngemäß gesagt: „Wer zwischen Mensch und Mensch teilt, landet irgendwann bei den Lagerstraßen von Auschwitz.“ Dieser Satz sagt mehr über die enorme Bedeutung des Egalitätsgrundsatzes für die Wahrung der Menschenrechte aus als alle juristischen Texte, die man darüber lesen kann. Der Egalitätsgrundsatz hat zwei wichtige Konsequenzen:… Ein Mensch ist ein Mensch ist ein Mensch. weiterlesen

Es geht darum, wer Wien regiert.

Häupl bleibt Bürgermeister. Niemand bestreitet: Michael Häupl bleibt Bürgermeister, genauso wie Pühringer Landeshauptmann bleibt. Die xte Auflage des rotblauen Duells ist eine öde Mobilisierungsstrategie, die SPÖ und FPÖ noch aufwärmen werden, wenn Häupl und Strache längst in Pension sind. Sonst aber auch nichts. Nach der Wahl entscheiden politische Mehrheiten über den Bürgermeister und die Koalition, die… Es geht darum, wer Wien regiert. weiterlesen

Ein lupenreiner Demokrat

Der Präsident des Europaparlaments Martin Schulz mimte im Wahlkampf zum Europaparlament 2014 den Vorzeigedemokraten. Sein Verständnis für Demokratie endet aber offensichtlich dort, wo die griechische Regierung wagt den Austeritätskurs der Europäischen Union in Frage zu stellen. Das lässt sich aus einem Interview mit Schulz im Handelsblatt deutlich ablesen, in dem er auf einen vorzeitigen Rücktritt… Ein lupenreiner Demokrat weiterlesen

Fußfessel Arbeitslosigkeit

Ich werde ja ungern persönlich. Aber die zynische Aufregung über den überfälligen Vorschlag meiner Partei auch Menschen, die Leistungen aus ihrer Arbeitslosenversicherung beziehen, ein einigermaßen menschenwürdiges Privatleben zu ermöglichen, regt mich auf. Ich hatte das Glück in meinem Erwerbsleben nur einmal eine ca. vier Monate dauernde Periode der Arbeitslosigkeit zu durchleben. Ich bin im Nachhinein… Fußfessel Arbeitslosigkeit weiterlesen

Prack: Echte Reformen, statt alter Ausreden und ÖVP-Politik von gestern

Ehrliche Einkommensteuerentlastung über echte Steuerstrukturreformen und Steuern auf hohe Vermögen. Wien, 02. Juni 2014 (Grüner-Pressedienst): „Die Steuerlast auf Einkommen in Österreich ist zu hoch“, betont Georg Prack, Landessprecher der Grünen Wien. „Das wird durch ÖVP-Politik von gestern aber auch nicht  besser. Ganz im Gegenteil. Der Staat hat ein Einnahmenproblem – bei den hohen Vermögen.“ Und… Prack: Echte Reformen, statt alter Ausreden und ÖVP-Politik von gestern weiterlesen

Volkspartei: Hallo! Worum geht’s? Ich bin dagegen!

Die ÖVP Wien wird als jene Partei in die Geschichte eingehen, die verbittert gegen jede innovative Idee angekämpft hat. Hätte sich die ÖVP durchgesetzt, dann wäre alles, worauf Wien heute stolz ist, nicht passiert: Die Kärntner Straße und der Graben wären immer noch eine Stauzone, die Donauinsel, eine der wichtigsten Erholungszonen Wiens, hätte nie existiert, die UNO City wäre nie gebaut… Volkspartei: Hallo! Worum geht’s? Ich bin dagegen! weiterlesen

Schlag ins Gesicht der Holocaust-Überlebenden

Es muss den Holocaust-Überlebenden wie ein Schlag ins Gesicht vorkommen, was derzeit rund um den „FPÖ-Akademikerball“ passiert. Einige Überlebende der Shoah haben in einem offenen Brief an die höchsten RepräsentantInnen Österreichs appelliert, die Räume der Republik in der Hofburg rechtsextremen Burschenschaftern nicht mehr zur Verfügung zu stellen. Es passierte das, was immer passiert: Aufgrund kritischer Berichterstattung in… Schlag ins Gesicht der Holocaust-Überlebenden weiterlesen