Volkspartei: Hallo! Worum geht’s? Ich bin dagegen!

Die ÖVP Wien wird als jene Partei in die Geschichte eingehen, die verbittert gegen jede innovative Idee angekämpft hat. Hätte sich die ÖVP durchgesetzt, dann wäre alles, worauf Wien heute stolz ist, nicht passiert: Die Kärntner Straße und der Graben wären immer noch eine Stauzone, die Donauinsel, eine der wichtigsten Erholungszonen Wiens, hätte nie existiert, die UNO City wäre nie gebaut… Volkspartei: Hallo! Worum geht’s? Ich bin dagegen! weiterlesen

Schlag ins Gesicht der Holocaust-Überlebenden

Es muss den Holocaust-Überlebenden wie ein Schlag ins Gesicht vorkommen, was derzeit rund um den „FPÖ-Akademikerball“ passiert. Einige Überlebende der Shoah haben in einem offenen Brief an die höchsten RepräsentantInnen Österreichs appelliert, die Räume der Republik in der Hofburg rechtsextremen Burschenschaftern nicht mehr zur Verfügung zu stellen. Es passierte das, was immer passiert: Aufgrund kritischer Berichterstattung in… Schlag ins Gesicht der Holocaust-Überlebenden weiterlesen

Die ÖVP: Entfesselt & Abgesandelt

Vergleichsweise unbeschadet durch die Krise. Bei genauerer Betrachtung werden sich viele politische BeobachterInnen fragen worauf Wirtschaftskammerpräsident Leitl mit seiner Wortmeldung („Österreich ist abgesandelt.“) hinaus will. Die österreichische Volkswirtschaft ist vergleichsweise wenig beschadet durch die Finanz- u. Wirtschaftskrise gekommen. Wären da nicht die österreichischen Banken, von denen immer noch nicht klar ist, wieviel die BürgerInnen am… Die ÖVP: Entfesselt & Abgesandelt weiterlesen

Europa geht anders

Am 15. Mai haben WissenschaftlerInnen, VertreterInnen von zivilgesellschaftlichen Organisationen, SozialdemokratInnen und Grüne aus Deutschland, Frankreich, Italien und Österreich die Initiative „Europa geht anders“ präsentiert. Das breite Netzwerk von ErstunterzeichnerInnen engagiert sich für einen Kurswechsel in Europa. Die europäischen Konservativen haben die Krise der Europäischen Union und ihre Mehrheiten in Institutionen und Gremien der Union geschickt genutzt,… Europa geht anders weiterlesen

Leistbares Wohnen jetzt.

Die 69. Landesversammlung der Wiener Grünen hat einen Resolutionsantrag zum Thema „Leistbares Wohnen jetzt“ beschlossen. Unsere wichtigsten Forderungen für eine Reparatur des Mietrechts sind: Faire und transparente Mietzinsobergrenzen. Derzeit gilt im Altbau der Richtwertmietzins mit undurchsichtigen Zuschlägen, die die Überprüfung erschweren. Mögliche Zu- und Abschläge werden gesetzlich festgelegt und eine summenmäßige Obergrenze für die Zuschläge eingeführt.… Leistbares Wohnen jetzt. weiterlesen

Ohne Konzept

Gut eineinhalb Wochen noch bis zur Volksbefragung über Wehrpflicht, Berufsheer, Zivildienst und freiwilligen Sozialdienst. Die ÖVP hat sich auf eine Position festgelegt ohne ein Konzept vorzulegen. Und sie wird das auch nicht mehr tun, das hat ihr Obmann Michael Spindelegger in der ZIB 2 am 8. Jänner klar zum Ausdruck gebracht. Die ÖVP Position: Die Zwangsdienste sind… Ohne Konzept weiterlesen

Grüner Bundeskongress – Damit Ihr wisst, wen ihr wählen könnt

Am 1. und 2. Dezember findet der grüne Bundeskongress in Linz statt. Neben einem Antrag zu fairen Mieten und leistbarem Wohnen bestimmen wir mit welchem Bundesvorstand und welchen KandidatInnen wir Grüne in die Nationalratswahlen 2013 gehen. MarketingexpertInnen raten uns regelmäßig die Entscheidung über unsere KandidatInnen näher am Wahltermin zu treffen, um den werblichen Nutzen zu… Grüner Bundeskongress – Damit Ihr wisst, wen ihr wählen könnt weiterlesen