Jede Stimme zählt

So liebe FreundInnen, um es mit Alexander Van der Bellen zu sagen: Am Sonntag kann es „arschknapp“ werden. Noch nie war der Satz „Jede Stimme zählt“ so wahr wie dieser Tage. Ich will etwas von Euch: Ihr habt in Eurem Umfeld sicher noch die Eine oder den Anderen, von der/dem ihr nicht sicher seit ob… Jede Stimme zählt weiterlesen

Schlag ins Gesicht der Holocaust-Überlebenden

Es muss den Holocaust-Überlebenden wie ein Schlag ins Gesicht vorkommen, was derzeit rund um den „FPÖ-Akademikerball“ passiert. Einige Überlebende der Shoah haben in einem offenen Brief an die höchsten RepräsentantInnen Österreichs appelliert, die Räume der Republik in der Hofburg rechtsextremen Burschenschaftern nicht mehr zur Verfügung zu stellen. Es passierte das, was immer passiert: Aufgrund kritischer Berichterstattung in… Schlag ins Gesicht der Holocaust-Überlebenden weiterlesen

Das schwarz-blaue Modell

Der verharmlosend als „Causa Birnbacher“ bezeichnende Parteienfinanzierungsskandal ist eine „Causa Schwarz-Blau“. Was schon lange auf der Hand lag, ist mit heute als gesichert zu bezeichnen. Es wäre aber viel zu kurz gegriffen, diesen Parteienfinanzierungsskandal als Kärntner Phänomen abzutun. Vielmehr wird aus den bisherigen Ergebnissen des Korruptions-Untersuchungsausschusses klar, dass sich die schwarz-blau-orange Connection in Kärnten/Koroska nur… Das schwarz-blaue Modell weiterlesen

„Ideologischer Vernichtungsfeldzug“

Heute wurde endlich der Dr.-Karl-Lueger-Ring umbenannt. Damit setzt die rotgrüne Regierung in Wien ein von vielen seit Jahren bzw. Jahrzehnten gefordertes wichtiges Zeichen und distanziert sich vom Begründer des modernen Antisemitismus, wie Stadtrat Mailath-Pokorny ausführt: Mehr zu Lueger … Ich habe eine paar Begriffe gesammelt zu denen sich ÖVP u. FPÖ RepräsentantInnen in ihren Reaktionen… „Ideologischer Vernichtungsfeldzug“ weiterlesen

Einen klaren Trennstrich ziehen!

In vielen Diskussionsbeiträgen zum Wiener Korporationsring-Ball wird hervorgehoben, dass sich dort jährlich hohe Prominenz des europäischen Rechtsextremismus einfindet. Das ist richtig. Und das muss öffentlich kritisiert werden. Aber eines stört mich an der Überbetonung des internationalen Besuchs am WKR-Ball: Es wird vielfach weggelassen, dass die FPÖ Teil des organisierten europäischen Rechtsextremismus ist. Es ist keine… Einen klaren Trennstrich ziehen! weiterlesen

Skurriles Abstimmungsverhalten von ÖVP und FPÖ Favoriten

Vergangenen Mittwoch fand die erste reguläre Sitzung der Favoritner Bezirksvertretung statt. Ich habe, wie immer live über Facebook und Twitter berichtet. Besonders hervorheben möchte ich das skurrile Abstimmungsverhalten von ÖVP und FPÖ bezüglich zweier Resolutionsanträge zur Parkraumbewirtschaftung. Wie von SPÖ und Grünen vereinbart wurde ein Resolutionsantrag eingebracht, der die Kommission für Parkraummanagement beauftragt Vorschläge zu… Skurriles Abstimmungsverhalten von ÖVP und FPÖ Favoriten weiterlesen

Proteste gegen den WKR-Ball – Eine kleine Bilanz

Eine junge Frau hält es nach vier Stunden im Kessel nicht mehr aus. Minutenlang hat sie versucht den BeamtInnen klar zu machen, dass sie sofort auf eine Toilette muss. Schließlich versucht sie verzweifelt alleine die Polizeisperre zu durchbrechen. Ein älterer Mann, der versucht sie zu beruhigen, stellt sich noch zwischen sie und die Polizei –… Proteste gegen den WKR-Ball – Eine kleine Bilanz weiterlesen