Ein Mensch ist ein Mensch ist ein Mensch.

Eine Holocaustüberlebende hat irgendwann einmal im Zuge einer Rede sinngemäß gesagt: „Wer zwischen Mensch und Mensch teilt, landet irgendwann bei den Lagerstraßen von Auschwitz.“ Dieser Satz sagt mehr über die enorme Bedeutung des Egalitätsgrundsatzes für die Wahrung der Menschenrechte aus als alle juristischen Texte, die man darüber lesen kann. Der Egalitätsgrundsatz hat zwei wichtige Konsequenzen:… Ein Mensch ist ein Mensch ist ein Mensch. weiterlesen

Grüne Listenwahl: Saubere Politik und Saubere Umwelt!

Am 21. 10. wählen wir die KandidatInnen mit denen wir in die Nationalratswahlen gehen: in einem demokratischen Prozess bei dem alle Wiener Grünen aufgerufen sind mitzubestimmen. Angesichts der größten Verteilungskrise der vergangenen Jahrzehnte, einer nie da gewesenen Energie- und Klimakrise, angesichts von Korruption und Stillstand in unserem Land geht es bei den Nationalratswahlen um viel mehr,… Grüne Listenwahl: Saubere Politik und Saubere Umwelt! weiterlesen

Für einen radikalen Kompromiss zwischen Machbarem und Wünschenswerten

Gestern wurde ich von der Landesversammlung der Wiener Grünen für drei Jahre zum Landessprecher der Partei gewählt. Ich freue mich sehr über das Vertrauen, dass mir damit ausgesprochen wurde. Und ich freue mich auf die Verantwortung mit den Wiener Grünen und mit den vielen Menschen in dieser Stadt, die uns wohlwollend aber auch kritisch begleiten,… Für einen radikalen Kompromiss zwischen Machbarem und Wünschenswerten weiterlesen

Was kann Wien aus Großbritannien lernen? (III.)

Die Stadt Wien ist nach China und Kuba die größte öffentliche Immobilieneigentümerin pro Kopf. Der Gemeindebau ist, so widersprüchlich sein Ruf sein mag, eine der größten sozialen Errungenschaften dieser Stadt. Die Mietpreise sind in Wien im Gegensatz zu anderen europäischen Metropolen deshalb vergleichsweise niedrig, weil ein starker öffentlicher Player am Wohnungsmarkt präsent ist, dessen oberste… Was kann Wien aus Großbritannien lernen? (III.) weiterlesen

Skurriles Abstimmungsverhalten von ÖVP und FPÖ Favoriten

Vergangenen Mittwoch fand die erste reguläre Sitzung der Favoritner Bezirksvertretung statt. Ich habe, wie immer live über Facebook und Twitter berichtet. Besonders hervorheben möchte ich das skurrile Abstimmungsverhalten von ÖVP und FPÖ bezüglich zweier Resolutionsanträge zur Parkraumbewirtschaftung. Wie von SPÖ und Grünen vereinbart wurde ein Resolutionsantrag eingebracht, der die Kommission für Parkraummanagement beauftragt Vorschläge zu… Skurriles Abstimmungsverhalten von ÖVP und FPÖ Favoriten weiterlesen