Bilder mit Todesfolge

„Wir sollten nicht den Fehler machen zu glauben, dass es ohne diese Bilder gehen wird“, hat Sebastian Kurz über die Schande Europas in Idomeni gesagt. Die österreichische Bundesregierung hat nicht versucht zu verschleiern, dass die Situation an der griechisch-mazedonischen Grenze bewusst herbeigeführt wurde. Im Gegenteil sie hat sich damit gerühmt diese Situation erwirkt zu haben.… Bilder mit Todesfolge weiterlesen

Ein Mensch ist ein Mensch ist ein Mensch.

Eine Holocaustüberlebende hat irgendwann einmal im Zuge einer Rede sinngemäß gesagt: „Wer zwischen Mensch und Mensch teilt, landet irgendwann bei den Lagerstraßen von Auschwitz.“ Dieser Satz sagt mehr über die enorme Bedeutung des Egalitätsgrundsatzes für die Wahrung der Menschenrechte aus als alle juristischen Texte, die man darüber lesen kann. Der Egalitätsgrundsatz hat zwei wichtige Konsequenzen:… Ein Mensch ist ein Mensch ist ein Mensch. weiterlesen

Prack: Echte Reformen, statt alter Ausreden und ÖVP-Politik von gestern

Ehrliche Einkommensteuerentlastung über echte Steuerstrukturreformen und Steuern auf hohe Vermögen. Wien, 02. Juni 2014 (Grüner-Pressedienst): „Die Steuerlast auf Einkommen in Österreich ist zu hoch“, betont Georg Prack, Landessprecher der Grünen Wien. „Das wird durch ÖVP-Politik von gestern aber auch nicht  besser. Ganz im Gegenteil. Der Staat hat ein Einnahmenproblem – bei den hohen Vermögen.“ Und… Prack: Echte Reformen, statt alter Ausreden und ÖVP-Politik von gestern weiterlesen

Volkspartei: Hallo! Worum geht’s? Ich bin dagegen!

Die ÖVP Wien wird als jene Partei in die Geschichte eingehen, die verbittert gegen jede innovative Idee angekämpft hat. Hätte sich die ÖVP durchgesetzt, dann wäre alles, worauf Wien heute stolz ist, nicht passiert: Die Kärntner Straße und der Graben wären immer noch eine Stauzone, die Donauinsel, eine der wichtigsten Erholungszonen Wiens, hätte nie existiert, die UNO City wäre nie gebaut… Volkspartei: Hallo! Worum geht’s? Ich bin dagegen! weiterlesen

Die ÖVP: Entfesselt & Abgesandelt

Vergleichsweise unbeschadet durch die Krise. Bei genauerer Betrachtung werden sich viele politische BeobachterInnen fragen worauf Wirtschaftskammerpräsident Leitl mit seiner Wortmeldung („Österreich ist abgesandelt.“) hinaus will. Die österreichische Volkswirtschaft ist vergleichsweise wenig beschadet durch die Finanz- u. Wirtschaftskrise gekommen. Wären da nicht die österreichischen Banken, von denen immer noch nicht klar ist, wieviel die BürgerInnen am… Die ÖVP: Entfesselt & Abgesandelt weiterlesen

Das schwarz-blaue Modell

Der verharmlosend als „Causa Birnbacher“ bezeichnende Parteienfinanzierungsskandal ist eine „Causa Schwarz-Blau“. Was schon lange auf der Hand lag, ist mit heute als gesichert zu bezeichnen. Es wäre aber viel zu kurz gegriffen, diesen Parteienfinanzierungsskandal als Kärntner Phänomen abzutun. Vielmehr wird aus den bisherigen Ergebnissen des Korruptions-Untersuchungsausschusses klar, dass sich die schwarz-blau-orange Connection in Kärnten/Koroska nur… Das schwarz-blaue Modell weiterlesen

Die ÖVP verabschiedet sich aus der Verantwortung

Die rot-grüne Stadtregierung hat heute die Gespräche mit der Wiener ÖVP über die Parkraumbewirtschaftung beendet. Oder besser gesagt wegen Sinnlosigkeit eingestellt. Es ist schade, dass dieser Schritt notwendig wurde, weil wir die Unterschriften von 150.000 Menschen, die Parkraumbewirtschaftung betreffend, durchaus ernst nehmen. Aber die ÖVP hat in diesen Verhandlungen erneut gezeigt, dass sie an sinnvollen… Die ÖVP verabschiedet sich aus der Verantwortung weiterlesen