Die ÖVP verabschiedet sich aus der Verantwortung

Die rot-grüne Stadtregierung hat heute die Gespräche mit der Wiener ÖVP über die Parkraumbewirtschaftung beendet. Oder besser gesagt wegen Sinnlosigkeit eingestellt. Es ist schade, dass dieser Schritt notwendig wurde, weil wir die Unterschriften von 150.000 Menschen, die Parkraumbewirtschaftung betreffend, durchaus ernst nehmen. Aber die ÖVP hat in diesen Verhandlungen erneut gezeigt, dass sie an sinnvollen… Die ÖVP verabschiedet sich aus der Verantwortung weiterlesen

Skurriles Abstimmungsverhalten von ÖVP und FPÖ Favoriten

Vergangenen Mittwoch fand die erste reguläre Sitzung der Favoritner Bezirksvertretung statt. Ich habe, wie immer live über Facebook und Twitter berichtet. Besonders hervorheben möchte ich das skurrile Abstimmungsverhalten von ÖVP und FPÖ bezüglich zweier Resolutionsanträge zur Parkraumbewirtschaftung. Wie von SPÖ und Grünen vereinbart wurde ein Resolutionsantrag eingebracht, der die Kommission für Parkraummanagement beauftragt Vorschläge zu… Skurriles Abstimmungsverhalten von ÖVP und FPÖ Favoriten weiterlesen