Es geht darum, wer Wien regiert.

Häupl bleibt Bürgermeister. Niemand bestreitet: Michael Häupl bleibt Bürgermeister, genauso wie Pühringer Landeshauptmann bleibt. Die xte Auflage des rotblauen Duells ist eine öde Mobilisierungsstrategie, die SPÖ und FPÖ noch aufwärmen werden, wenn Häupl und Strache längst in Pension sind. Sonst aber auch nichts. Nach der Wahl entscheiden politische Mehrheiten über den Bürgermeister und die Koalition, die… Es geht darum, wer Wien regiert. weiterlesen

Das schwarz-blaue Modell

Der verharmlosend als „Causa Birnbacher“ bezeichnende Parteienfinanzierungsskandal ist eine „Causa Schwarz-Blau“. Was schon lange auf der Hand lag, ist mit heute als gesichert zu bezeichnen. Es wäre aber viel zu kurz gegriffen, diesen Parteienfinanzierungsskandal als Kärntner Phänomen abzutun. Vielmehr wird aus den bisherigen Ergebnissen des Korruptions-Untersuchungsausschusses klar, dass sich die schwarz-blau-orange Connection in Kärnten/Koroska nur… Das schwarz-blaue Modell weiterlesen

Die ÖVP verabschiedet sich aus der Verantwortung

Die rot-grüne Stadtregierung hat heute die Gespräche mit der Wiener ÖVP über die Parkraumbewirtschaftung beendet. Oder besser gesagt wegen Sinnlosigkeit eingestellt. Es ist schade, dass dieser Schritt notwendig wurde, weil wir die Unterschriften von 150.000 Menschen, die Parkraumbewirtschaftung betreffend, durchaus ernst nehmen. Aber die ÖVP hat in diesen Verhandlungen erneut gezeigt, dass sie an sinnvollen… Die ÖVP verabschiedet sich aus der Verantwortung weiterlesen

Grüne einstimmig gegen Nulllohnrunde in Wien

Rot-Grün muss einen anderen Weg gehen als die Fekter-ÖVP. Deshalb hat sich die Landesversammlung der Grünen Wien gestern einstimmig für einen Antrag gegen eine Nulllohnrunde in Wien ausgesprochen (Grüne Landesversammlung – Nein zu Nulllohnrunde – 17. 06. 12). Im einzigen Bundesland, in dem keine konservativen PolitikerInnen an der Regierung sind, wollen wir einen anderen Weg… Grüne einstimmig gegen Nulllohnrunde in Wien weiterlesen